CDU Sollingstadt Uslar
Engagiert für deine Heimat!

Zukunft nimmt Figge auf

Wie geht es weiter im Rat?Wie geht es weiter im Rat?

Sein Facebook-Post hatte Konsequenzen. Die Fraktion Zukunft hat den Verliehäuser Ratsherrn trotzdem aufgenommen. Damit ist sie die größte im Rat. Erklären wollte sie sich dazu nicht.

Bei der Kommunalwahl am 13. September hatte die SPD mitsamt dem umstrittenen Kandidaten Figge auf ihrer Liste noch vorn gelegen. Doch dieser hat Partei und Fraktion den Rücken gekehrt. Der Verliehäuser Ratsherr hatte im Sommer einen Facebook Post veröffentlicht und über fünf historische Fotos geschrieben: "Arbeit macht frei sagte man da, das gilt heute wohl nicht mehr." Der Spruch "Arbeit macht frei" hatte sich in der Zeit des Nazi-Regines an den Eingangstoren mehrerer Konzentrationslager befunden. Das führte zu einer öffentlichen Kontroverse, darunter unter anderem eine Strafanzeige eines anderen SPD-Ratsmitglieds.

Nun aber hat die Fraktion Zukunft Figge in ihre Reihen aufgenommen. Das macht sie mit 8 Mitgliedern zur größten Fraktion anstelle der SPD im neuen Rat - vor SPD und CDU mit je 7 Sitzen. Im Rat sind noch AfD (4), Grüne (3) und Linke (1) vertreten. Die 31. Stimme ist die der Bürgermeisterin Stefanie Kurz, die bei der Wahl von der Liste Zukunft unterstützt wurde. Die absolute Mehrheit im Rat liegt bei 16 Stimmen.

CDU im Rat rief Liste Zukunft zu Erklärung auf 

Nun sei die Gelegenheit für die Liste Zukunft, sich im Sinne von Bürgernähe und Transparenz hierzu genauer zu erklären, so CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Kaiser in der konstituierenden Ratssitzung am 3. November im Rathaus. Deren Vorsitzender Stülzebach sagte nur, die Erfahrung ihres neuen Mitglieds tue der Fraktion der Liste Zukunft gut, der Facebook-Post habe "nichts damit zu tun".