CDU Stadtverband Uslar
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Ausschuss: Offene Fragen

Bild von Renate SplittBild von Renate Splitt

Viele Fragen offen blieben in der Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 12. November im Rathaus. 

Auf Betreiben der SPD im Ausschuss gab es keine Beschlussempfehlung zum Haushalt, entgegen dem Willen von Julia Bielefeldt und Yvonne Pischel von der CDU-Fraktion. Vorher wurde aber empfohlen, Geld für eine Giebelsanierung am Museum und einen höheren Betrag für die  Spenneweih einzustellen. Außerdem soll die Gewaltberatungsstelle des Kinderschutzbundes weiter bezuschusst werden. 

Ganz von der Tagesordnung abgesetzt wurde mit Mehrheit von SPD, UWG und FDP die Beratung über einen Architektenauftrag für ein mögliches Jugendzentrum im früheren TÜV-Gebäude. Einige der Zuschauerinnen und Zuschauern waren extra deshalb zur Sitzung gekommen.

Gar nicht erst auf der Tagesordnung standen schon Mitte Juli gestellte Anträge des beratenden Mitglieds Stephan Kaiser (übernommen vom Schlochaubeauftragten Christian Kaiser). Er hatte vorgeschlagen, dass ein Schild am Rathaus auf die Partnerschaft mit.Schlochau (Człuchow) in Polen hinweist.  Und ohne Adressenänderungen für die Anlieger könnte der Kreisel in der Auschnippe Städtepartnerschafts-Kreisel genannt werden soll. Mit beiden ehrt umgekehrt Schlochau seine Städtepartner.  Ausschussvorsitzender Marlon Weifenbach (SPD) sagte, der Verwaltungsausschuss habe eine weitere Beratung abgelehnt. Stephan Kaiser stellte infrage, ob es dem Demokratieprinzip entspreche, wenn Anträge nicht einmal öffentlich in einem Fachausschuss diskutiert werden. Ebenfalls nicht in seinem Ausschuss befassen wollte sich Weifenbach mit einem möglichen Abriss des Kiosks. Stephan Kaiser hatte unter anderem auf die Funktion eines sozialen Treffpunkts hingewiesen, das sei relevant für den Kultur- und Sozialausschuss. Weifenbach meinte aber, es handele sich um eine wirtschaftliche Tätigkeit, der Ausschuss befasse sich auch nicht mit einer kleinen Bäckerei. Allerdings ist der Kiosk samt Gelände städtisches Eigentum. 

Über die Aktivitäten des 60 Mitglieder starken Tierschutzvereins Uslar (gegründet 2020) informierte Sophie Kauke. Allein 18.000 Euro für Tierarztkosten habe der Verein seither aufgewendet, der sich sich insbesondere um herrenlose Katzen kümmert sowie deren Kastration veranlasst. Anliegen sind insbesondere die Sanierung des Katzengartens und ein Bürocontainer für die Katzenquarantäne.

Breiten Raum nahm die von der Behindertenbeauftragten Heike Küchemann (SPD) angeregte Diskussion um die ärztliche und Notfallversorgung im Raum Uslar und Bodenfelde ein. Als Zuschauer machte Frank Schönbach (Schönhagen) die Dringlichkeit deutlich, dass der Rettungswagen in Bollensen rund um die Uhr personell ausgestattet und einsatzbereit ist. Die Krankenkassen haben beim federführenden Landkreis Einsparungen ins Gespräch gebracht.