Wann und wo ist noch nicht klar, aber dass sie kommen soll, darüber war sich der Ortsrat Uslar am 25. Februar grundsätzlich einig: Die nächste geeignete neue Straßenbenennung soll Gertrud Birnbaum ehren.

Die gebürtige Jüdin war Verfolgte des Nazi-Regimes und Leiterin der Rats-Apotheke in Uslar. Trotz des Erlebten kehrte sie Ende 1945 zurück. Den umfangreich schriftlich begründeten Antrag hatte Christian Kaiser (CDU) gestellt. Wer war Gertrud Birnbaum? Das erfahren Sie unter diesem Link

Aus UWG und SPD kamen formale Bedenken, und letztere setzte deshalb nur eine Empfehlung durch. Der mit Änderung einstimmig gefasste Beschluss bekundete aber den Willen zu Namensgebung. 

Partnerstadt-Kreisel

Er entsprach nicht der Kommunalverfassung, der Umgang im Ortsrat Uslar mit dem Antrag aus der CDU, den Kreisel Auschnippe nach dem polnischen Städtepartner Schlochau zu benennen. Er muss deshalb demnächst wieder auf die Tagesordnung. Das hatte Bürgermeister Torsten Bauer eingangs der Sitzung klargestellt.

Hintergrund: Ortsbürgermeister Riedke (“Ich will davon nichts mehr hören) hatte den Antrag mit Unterstützung seiner SPD-Fraktion nicht abstimmen lassen. Begründung: Angeblich seien Fristen zur Beschlussfassung nicht abgelaufen. Das stimmte jedoch nicht, wie Torsten Bauer erklärte. Der Ortsrat selbst hatte sich zudem noch gar nicht mit dem Thema befasst.

Antragsteller Christian Kaiser bedankte sich für das Einschreiten des Bürgermeisters. Anderenfalls hätte wieder die Kommunalaufsicht eingeschaltet werden müssen, was in genau dieser Angelegenheit schon einmal nötig und erfolgreich war. 

Die SPD hatte in einer Pressemitteilung nach der Dezember-Sitzung behauptet, ihre Vertreter, insbesondere Riedke und Kulturausschuss-Vorsitzender Weifenbach, hätten nichts falsch gemacht.

Der Antrag zur Namensbenennung des Kreisels wurde erstmals vor eineinhalb Jahren gestellt. Den seltsamen Umgang damit durch die Mehrheit in Rat und Ortsrat hat die CDU zusammengefasst -  hier unter diesem Link mit der Überschrift “Chronologie einer Blockade”.

Spenneweih 

Themen waren unter anderem auch die Nichteinhaltung des Verbots von Silvesterfeuerwerk in der Altstadt und die Vorbereitung der traditionellen Spenneweih am Sonntag, 22. März.